Krankenhäuser sollen leistungsfähig sein und eigenverantwortlich wirtschaften. Das Krankenhausfinanzierungsgesetz dient dazu, Krankenhäuser wirtschaftlich zu sichern, damit eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung gewährleistet werden kann. Neuen Aufwind für die Digitalisierung gibt nun das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG).
Unter dem Begriff KHZG verbirgt sich das sogenannte Krankenhauszukunftsgesetz. Es ist Teil des "Zukunftsprogramm Krankenhäuser" und soll entscheidend zur Digitalisierung im Gesundheitswesen beitragen. Es bietet eine große, finanzielle Unterstützung für Kliniken und soll dafür Sorge tragen, dass Krankenhäuser finanziell so ausgestattet werden, dass sie in Digitalisierungsvorhaben, die IT-Sicherheit, moderne Notfallkapazitäten, aber auch regionale Versorgungsstrukturen investieren können.
Es wurde im September 2020 vom Bundestag verabschiedet. Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist dies das erste Mal seit Jahrzehnten, dass der Bund Investitionsmittel der Krankenhäuser übernimmt.
Das Krankenhauszukunftsgesetz trat bereits im Oktober 2020 in Kraft.
Die Digitalisierung ermöglicht eine reibungslose Kommunikation zwischen allen Beteiligten im Gesundheitswesen. So können beispielsweise Diagnosen und Befunde völlig unabhängig von Zeit und Ort bereitgestellt werden, zeitgleich legt man so die Basis für neue Behandlungs- und Diagnostikmöglichkeiten wie die personalisierte Medizin. Gerade für Krankenhäuser ist sie enorm wichtig, denn nur durch den Ausbau von digitalen Abläufen gelingt es, die Prozesse in den Krankenhäusern schneller, effizienter und kostengünstiger zu gestalten. Laut aktuellen Umfragen hätten zwar 90% der Krankenhäuser eine Digitalisierungsstrategie, 60% scheitern jedoch daran, dass sie nicht über entsprechende Investitionsmittel verfügen, um die Abläufe unter Berücksichtigung der Informationssicherheit ins digitale Zeitalter zu heben.
Telemedizin ermöglicht eine Diagnostik und eine Therapie aus Entfernung. Gerade in Pandemiezeiten gewinnt diese Form der Untersuchung noch mehr an Bedeutung. So können verschiedene Ärzte und Spezialisten einen Patienten begutachten und diagnostizieren. Durch telemedizinische Untersuchungen werden mühevolle Anreisen oder anstrengende Krankenhaustransporte für den Patienten hinfällig. Sie erlauben eine engmaschigere Diagnostik und tragen so auch zu mehr Effizienz im Krankenhaus ein.
Der Krankenhauszukunftsfonds ist ein Instrument der Bundesregierung und soll die Modernisierung von Krankenhäusern unterstützen. Im Rahmen der Gesetzgebung unterstützt die Bundesregierung mit drei Milliarden Euro Krankenhäuser bei der Digitalisierung. Dabei übernehmen die Länder und/oder die Krankenhausträger 30 Prozent der jeweiligen Investitionskosten. Insgesamt steht für den Krankenhauszukunftsfonds ein Fördervolumen von bis zu 4,3 Milliarden Euro zur Verfügung.
Pro Krankenhaus besteht somit im Schnitt eine Fördermöglichkeit im Umfang von 2,39 Mio. €.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will damit ein klares Signal setzen. Gerade in der Pandemie wurde wieder deutlich, was für eine wichtige Rolle gut ausgerüstete und funktionierende Krankenhäuser spielen. Deshalb spannt er nun den Schutzschirm für die Krankenhäuser weiter, um die Versorgung der Patienten, aber auch die Sicherheit künftig noch mehr zu stärken.
Das steckt konkret dahinter:
Gemäß des KHZG wird eine Überprüfung des digitalen Reifegrads von Krankenhäusern durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) bis Februar 2021 beauftragt. Dabei wird der Stand der Digitalisierung von Krankenhäusern zum 30. Juni 2021 und zum 30. Juni 2023 kontrolliert und festgehalten. Der Plan sieht vor, dass bis 2025 alle Kliniken sämtliche digitalen Dienste, die in den Verordnungen des Krankenhaus-Strukturfonds enthalten sind, bereitstellen können.
Für die Förderung gilt eine Nachweispflicht. Das bedeutet, dass Kliniken, die in den Genuss der Zuwendungen kommen wollen, den praktischen Einsatz der Telematrik-Infrastruktur-Anwendungen belegen müssen.
Krankenhäuser, die bis 2025 nicht nachweisen können, Prozesse auf der Basis der Telematrikinfrastruktur (TI)-Anwendungen digitalisiert zu haben, drohen Strafzahlungen. Eine Klinik, die keine Digitalisierungsprozesse einführt, bekommt also nicht nur kein Geld, sondern muss in diesem Fall sogar eine Strafe bezahlen.
Der Krankenhauszukunftsfonds schreibt demzufolge Digitalisierungs- und IT-Sicherheitsprozesse, die sich im Alltag aller Mitarbeiter etablieren sollen, verbindlich vor. Die Strafen bewegen sich dabei auf bis zu zwei Prozent Abschlag auf die Abrechnung aller voll- und teilstationären Fälle ab 2025. So gesehen ist der Krankenhauszukunftsfond eigentlich eher ein Krankenhausdigitalisierungsfond, der den Einsatz der TI-Applikationen im Alltag von Ärzten, Apothekern und Patienten etablieren soll.
In einem ersten Schritt muss der Krankenhausträger oder die Hochschulklinik gegenüber dem Land, das für ihn zuständig ist, seinen Bedarf mit einer sogenannten Bedarfsanmeldung mitteilen.
Hier finden Sie das Formular zur Anmeldung eines Förderbedarfs aus dem Krankenhaus-Zukunftsfond. Im nächsten Schritt stellt das Land beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) einen Antrag auf Förderung des Vorhabens des Krankenhausträgers.
Das jeweilige Bundesland hat nach der Anmeldung des Bedarfs drei Monate Zeit, um darüber zu entscheiden, ob und für welche Vorhaben eine Förderung beantragt werden soll. Fällt diese Entscheidung positiv aus, stellt das Land beim Bundesamt für Soziale Absicherung (BAS) im nächsten einen Antrag auf Förderung des Vorhabens des Krankenhausträgers.
Als grundlegende Voraussetzung für die Förderung muss gegeben sein, dass das antragstellende Land bzw. die Einrichtung sich mit mindestens 30 % der förderfähigen Kosten am Vorhaben beteiligt. Das Bundesamt für Soziale Sicherung prüft die Anträge der Länder, inwieweit Auszahlungen von Fördermitteln aus dem Krankenhauszukunftsfond vorgenommen werden können und weist dann die Mittel zu. Auch der Zahlungsverkehr und die Rechnungslegung erfolgt über das BAS, ebenso fordert es auch Mittel zurück, sofern Förderungsvoraussetzungen nicht mehr gegeben sind.
Gegenüber dem BAS müssen die Länder spätestens 15 Monate nach der Bekanntgabe des Auszahlungsbescheides ihren Bescheid über die Förderung der jeweiligen Vorhaben vorlegen.
Alle Krankenhäuser, die eine Förderung erhalten möchten, müssen nach § 14b KHG an der Evaluationsforschung zum Reifegradmodell teilnehmen.
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